Praxisfälle

Ausgabe Juni 04/2016

Arztzeugnis: Arbeitsunfähig oder nicht?

Bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeitenden ist das genaue Vorgehen häufig unklar. Rechtssichere Antworten auf Fragen aus der Praxis.

Von: Marco Habrik   Teilen   Kommentieren  

Marco Habrik

Marco Habrik ist als Rechtsanwalt bei Nobel & Hug in Zürich tätig. Er ist Fachanwalt SAV Arbeitsrecht.

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Nach einer längeren Absenz unserer Mitarbeiterin kamen Zweifel an der Richtigkeit des Arztzeugnisses auf. Als wir beim Arzt nachfragen wollten, hat sich die Mitarbeiterin auf das Arztgeheimnis berufen. Müssen wir dies akzeptieren?

Hat der Arbeitgeber berechtigte Zweifel an der Richtigkeit des Arztzeugnisses, wird im Streitfall vom Gericht regelmässig die Krankheitsgeschichte beigezogen und vielfach auch der Arzt als Zeuge befragt. Weigert sich der Arbeitnehmer, den Arzt vom Arztgeheimnis zu entbinden, trägt er die Folgen der Beweislosigkeit. Der Arzt darf in diesem Fall nur über die Dauer und den Umfang der Arbeitsverhinderung Auskunft geben. 

Ein Mitarbeiter war zwei Wochen krankgeschrieben. Nun hat sich herausgestellt, dass der Arzt dem Mitarbeiter ein Zeugnis ausgestellt hat, ohne ihn überhaupt zu untersuchen. Dürfen wir den Mitarbeiter deshalb fristlos entlassen?

Antwort: Bekommt der Arzt den Arbeitnehmer während der Dauer der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit nie zu Gesicht, ist die Arbeitsverhinderung nicht nachgewiesen. Die Absenz gilt somit als nicht belegt, und die fristlose Entlassung müsste als gerechtfertigt angesehen werden, wenn der Arbeitnehmer seine Krankheit nicht anderweitig nachweisen kann. Eine fristlose Entlassung ist dennoch sehr heikel. Besser ist es, dem Arbeitnehmer eine schriftliche Arbeitsaufforderung mit Androhung der fristlosen Entlassung zukommen zu lassen. Zudem kann der Lohn für die Fehlzeit vorerst zurückbehalten werden.  

Wann darf ein Vertrauensarzt beigezogen werden?

Antwort: Bei begründeten Zweifeln an der Richtigkeit eines Arztzeugnisses kann der Arbeitgeber auf eigene Kosten vom Arbeitnehmenden verlangen, dass dieser sich einer Untersuchung bei einem vom Arbeitgeber bestimmten Arzt seines Vertrauens unterzieht. In der Praxis ist dies zum Beispiel bei einer bescheinigten Arbeitsverhinderung während der geplanten, jedoch verweigerten Ferien, oder bei einer Arbeitsunfähigkeit unmittelbar nach Aussprechen der Kündigung durch den Arbeitgeber der Fall.  

Unser Mitarbeiter verweigert die Untersuchung beim Vertrauensarzt. Können wir ihn dazu zwingen?

Antwort: Verweigert sich der Arbeitnehmende der Untersuchung beim Vertrauensarzt oder zögert er diese hinaus, trägt er grundsätzlich die Folgen der Beweislosigkeit hinsichtlich Arbeitsunfähigkeit. Nach entsprechender Abmahnung hat er deshalb keine Lohnfortzahlung zugut. Darüber hinaus kann die Weigerung des Arbeitnehmenden, auf Aufforderung und Abmahnung des Arbeitgebers hin ein detailliertes Zeugnis einzureichen oder sich von einem Vertrauensarzt untersuchen zu lassen, unter Umständen gar Anlass zu einer fristlosen Kündigung bieten (BGer JAR 1998, 2017). Erzwungen werden kann die vertrauensärztliche Untersuchung allerdings nicht.  

Welche Angaben dürfen wir als Arbeitgeber vom Vertrauensarzt einfordern?

Antwort: Der Arbeitgeber darf vom Vertrauensarzt nur diejenigen Angaben verlangen, die zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmenden notwendig sind. Darunter fallen etwa Dauer und Grad der Arbeitsunfähigkeit, deren nähere Bedeutung für die Arbeitszeit sowie Fragen nach einer allfälligen Ansteckungsgefahr und Arbeiten, die der Arbeitnehmende aus gesundheitlichen Gründen nicht ausführen darf. Da auch der Vertrauensarzt der ärztlichen Schweigepflicht unterliegt, darf er dem Arbeitgeber ohne entsprechende Entbindungserklärung keine Auskunft über Befund und Diagnose oder andere Erkenntnisse der ärztlichen Untersuchung erteilen.

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